Discussion:
Trademark und Internet Domain
(zu alt für eine Antwort)
Peter
2015-08-19 21:31:14 UTC
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Raw Message
Hi,

angenommen ich besitze die Trademark (U.S.) Moca-Mola
und die Internet Domain Moca-Mola.com.

Nun will sich ein Herr Maier die freie Internet Domain
Moca-Mola.de kaufen.

Kann ich ihm das verbieten mit dem Hinweis darauf
dass ich die Trademark Moca-Mola besitze?
Florian Weimer
2015-08-20 07:06:22 UTC
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Raw Message
Post by Peter
Nun will sich ein Herr Maier die freie Internet Domain
Moca-Mola.de kaufen.
»kaufen« in welchem Sinn?

Hat er passende Namensrechte?
Post by Peter
Kann ich ihm das verbieten mit dem Hinweis darauf
dass ich die Trademark Moca-Mola besitze?
Die Registrierung der Domain kann bei einem Eingriff in Namens- oder
Markenrechte untersagt werden.
Peter
2015-08-20 16:37:26 UTC
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Raw Message
Post by Florian Weimer
Post by Peter
Nun will sich ein Herr Maier die freie Internet Domain
Moca-Mola.de kaufen.
»kaufen« in welchem Sinn?
Ich meine damit die domain bei einem
Provider _registrieren_.
Post by Florian Weimer
Hat er passende Namensrechte?
Wer sollte sie ihm gegeben haben? Ich, der Besitzer
der U.S.-Trademark Moca-Mola jedenfalls nicht.
Post by Florian Weimer
Post by Peter
Kann ich ihm das verbieten mit dem Hinweis darauf
dass ich die Trademark Moca-Mola besitze?
Die Registrierung der Domain kann bei einem Eingriff in Namens- oder
Markenrechte untersagt werden.
Ja sowas denke ich mir wohl. Die Frage ist:
reicht es dafür aus, dass ich die US-Trademark
Moca-Mola besitze? Oder müssen dafür weitere
Vorausetzungen erfüllt sein?
Bernd J. Kaup
2015-08-20 20:26:49 UTC
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Raw Message
Post by Peter
Hi,
angenommen ich besitze die Trademark (U.S.) Moca-Mola
und die Internet Domain Moca-Mola.com.
Nun will sich ein Herr Maier die freie Internet Domain
Moca-Mola.de kaufen.
soll er doch
Post by Peter
Kann ich ihm das verbieten mit dem Hinweis darauf
dass ich die Trademark Moca-Mola besitze?
nein

mfg
bjk

btw. glaubst du wirklich, dass ein Weltkonzern wie Coca-Cola so einfach
gestrickt ist wie deine Frage? Weltkonzerne agieren global.

Wenn du dagegen ein selbstbewußter amerikanischer Unternehmer aus dem
Bible Belt bist, der seine Marke Plixplox in den USA geschützt für
Hühnerfutter registriert hat und eine entsprechende Domain betreibt,über
die deine Kunden bestellen, interessiert es dich einen Scheißdreck, ob
in irgendeiner Bananenrepublik jemand eine Domain registriert, auf der
er die Nachteile des täglichen Duschens diskutiert.
Peter
2015-08-20 21:28:00 UTC
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Raw Message
Post by Bernd J. Kaup
Post by Peter
angenommen ich besitze die Trademark (U.S.) Moca-Mola
und die Internet Domain Moca-Mola.com.
Nun will sich ein Herr Maier die freie Internet Domain
Moca-Mola.de kaufen.
soll er doch
He? Aus meiner Frage geht doch wohl hervor dass
ich dies offensichtlich nicht will.
Post by Bernd J. Kaup
Post by Peter
Kann ich ihm das verbieten mit dem Hinweis darauf
dass ich die Trademark Moca-Mola besitze?
nein
Wenn du deine Antwort auch noch begründen würdest hätte
ich etwas davon.

Mit dem Rest deiner message kann ich nichts anfangen.
Wer redet denn hier von Coca-Cola? Und das Moca-Mola für einen
anderen Namen steht sollte man sich denken können.
Post by Bernd J. Kaup
btw. glaubst du wirklich, dass ein Weltkonzern wie Coca-Cola so einfach
gestrickt ist wie deine Frage? Weltkonzerne agieren global.
Wenn du dagegen ein selbstbewußter amerikanischer Unternehmer aus dem
Bible Belt bist, der seine Marke Plixplox in den USA geschützt für
Hühnerfutter registriert hat und eine entsprechende Domain betreibt,über
die deine Kunden bestellen, interessiert es dich einen Scheißdreck, ob
in irgendeiner Bananenrepublik jemand eine Domain registriert, auf der
er die Nachteile des täglichen Duschens diskutiert.
Bernd J. Kaup
2015-08-20 22:22:39 UTC
Permalink
Raw Message
Post by Peter
Post by Bernd J. Kaup
Post by Peter
angenommen ich besitze die Trademark (U.S.) Moca-Mola
und die Internet Domain Moca-Mola.com.
Nun will sich ein Herr Maier die freie Internet Domain
Moca-Mola.de kaufen.
soll er doch
He? Aus meiner Frage geht doch wohl hervor dass
ich dies offensichtlich nicht will.
Post by Bernd J. Kaup
Post by Peter
Kann ich ihm das verbieten mit dem Hinweis darauf
dass ich die Trademark Moca-Mola besitze?
nein
Wenn du deine Antwort auch noch begründen würdest hätte
ich etwas davon.
Marken für Dummies: Marken sind nationales Recht. Sie schützen und geben
Abwehrrechte nur in dem Land, in dem sie eingetragen sind.

Marken sind in Waren/Dienstleistungsklassen eingeteilt. Sie geben Schutz
und Abwehrrechte nur für gleiche und verwechslungsfähige
Waren/Dienstleistungen.

Internetnetdomains sind Marken, wenn sie im geschäftlichen Verkehr zur
Kennzeichnung einer Dienstleistung/einer Ware konkret und aktuell
verwendet werden.

Anstelle der Klassen dienen die Länderkürzel sowie .com, .net. ,edu etc.pp.

Im Konfliktfall gilt die Priorität, natürlich auch im Fall der Kollision
von eingetragener Marke und Internetdomain..
Post by Peter
Mit dem Rest deiner message kann ich nichts anfangen.
Ich habe offenbar fälschlich unterstellt, dass du weißt, was eine Marke ist.
Post by Peter
Wer redet denn hier von Coca-Cola? Und das Moca-Mola für einen
anderen Namen steht sollte man sich denken können.
aha, ich nehme daher lieber Plixplox als Beispiel.
Post by Peter
Post by Bernd J. Kaup
btw. glaubst du wirklich, dass ein Weltkonzern wie Coca-Cola so einfach
gestrickt ist wie deine Frage? Weltkonzerne agieren global.
maW für Dummies: Weltkonzerne haben ihre Marken weltweit geschützt.
Post by Peter
Post by Bernd J. Kaup
Wenn du dagegen ein selbstbewußter amerikanischer Unternehmer aus dem
Bible Belt bist, der seine Marke Plixplox in den USA geschützt für
Hühnerfutter registriert hat und eine entsprechende Domain betreibt,über
die deine Kunden bestellen, interessiert es dich einen Scheißdreck, ob
in irgendeiner Bananenrepublik jemand eine Domain registriert, auf der
er die Nachteile des täglichen Duschens diskutiert.
maW für Dummies: Lokal agierende Unternehmer interessieren sich nicht
für globales Geschäft.

Wenn du nicht Butter bei die Fische gibst, kommt nichts raus.

Als Beispiel, wenn deine US-Marke für die Dienstleistung IT Beratung
erworben wurde und über die gleichnamige Domain diese Dienstleistung
näher beschrieben angeboten wird, kannst du eine Markeneintragung in D
und die Nutzung einer gleichlautenden .de Domain nicht verhindern, wenn
darunter koffeinhaltige Erfrischungsgetränke angeboten werden.

mfg
bjk
Ulrich Maier
2015-08-22 21:01:50 UTC
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Raw Message
Post by Bernd J. Kaup
Marken für Dummies: Marken sind nationales Recht. Sie schützen und geben
Abwehrrechte nur in dem Land, in dem sie eingetragen sind.
Marken sind in Waren/Dienstleistungsklassen eingeteilt. Sie geben Schutz
und Abwehrrechte nur für gleiche und verwechslungsfähige
Waren/Dienstleistungen.
Die Klassen dienen allein der Abrechnung und gewähren selbst keinen Schutz.


Ulrich
Bernd J. Kaup
2015-08-22 21:57:36 UTC
Permalink
Raw Message
Post by Ulrich Maier
Post by Bernd J. Kaup
Marken für Dummies: Marken sind nationales Recht. Sie schützen und geben
Abwehrrechte nur in dem Land, in dem sie eingetragen sind.
Marken sind in Waren/Dienstleistungsklassen eingeteilt. Sie geben Schutz
und Abwehrrechte nur für gleiche und verwechslungsfähige
Waren/Dienstleistungen.
Die Klassen dienen allein der Abrechnung und gewähren selbst keinen Schutz.
Ulrich
Lesen bildet.

mfg
bjk
Peter
2015-08-24 18:10:40 UTC
Permalink
Raw Message
Post by Bernd J. Kaup
Marken für Dummies: Marken sind nationales Recht. Sie schützen und geben
Abwehrrechte nur in dem Land, in dem sie eingetragen sind.
Als Beispiel, wenn deine US-Marke für die Dienstleistung IT Beratung
erworben wurde und über die gleichnamige Domain diese Dienstleistung
näher beschrieben angeboten wird, kannst du eine Markeneintragung in D
und die Nutzung einer gleichlautenden .de Domain nicht verhindern, wenn
darunter koffeinhaltige Erfrischungsgetränke angeboten werden.
Danke. Unklar bleibt (wobei ich jetzt in Deinem Beispiel bleibe):
Wenn der Opponent nun aber eine sehr ähnlich IT Beratung in
Deutschland unter einer .de Domain anbieten will, dann kann ich
das auch nicht verhindern (genaus wenig wie im Fall von koffeinhaltigen
Erfrischungsgetränken) weil Marken nationales Recht sind, richtig?
Oder ist das nochmal etwas anderes?
Bernd J. Kaup
2015-08-24 22:14:18 UTC
Permalink
Raw Message
Post by Peter
Post by Bernd J. Kaup
Marken für Dummies: Marken sind nationales Recht. Sie schützen und geben
Abwehrrechte nur in dem Land, in dem sie eingetragen sind.
Als Beispiel, wenn deine US-Marke für die Dienstleistung IT Beratung
erworben wurde und über die gleichnamige Domain diese Dienstleistung
näher beschrieben angeboten wird, kannst du eine Markeneintragung in D
und die Nutzung einer gleichlautenden .de Domain nicht verhindern, wenn
darunter koffeinhaltige Erfrischungsgetränke angeboten werden.
Wenn der Opponent nun aber eine sehr ähnlich IT Beratung in
Deutschland unter einer .de Domain anbieten will, dann kann ich
das auch nicht verhindern (genaus wenig wie im Fall von koffeinhaltigen
Erfrischungsgetränken) weil Marken nationales Recht sind, richtig?
ja
Post by Peter
Oder ist das nochmal etwas anderes?
nein

mfg
bjk
Sonderfall allerdings: Nutzung im geschäftlichen Verkehr (auch ohne
Markeneintragung)

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