Discussion:
Gattungsbegriff als Wort-Bildmarke schützen
(zu alt für eine Antwort)
Tanja
2005-10-04 08:31:09 UTC
Permalink
Hallo,

ich suche eine Möglichkeit wie ich einen Gattungsbegriff wie
"schwimmer", Schwimmerinnen, etc schützen kann.

ich habe den tip erhalten über eine Wort/Bildmarke...

Was meint ihr dazu?

Ich würde mich sehr sehr über Eure Meinungen freuen

Gruß Tanja
Tom Rohwer
2005-10-04 08:33:12 UTC
Permalink
Post by Tanja
ich suche eine Möglichkeit wie ich einen Gattungsbegriff wie
"schwimmer", Schwimmerinnen, etc schützen kann.
ich habe den tip erhalten über eine Wort/Bildmarke...
Meines Wissens sind Gattungsbegriffe überhaupt nicht schützbar. Und das
ist auch gut so...
Matthias Kryn
2005-10-04 09:17:42 UTC
Permalink
Post by Tanja
ich suche eine Möglichkeit wie ich einen Gattungsbegriff wie
"schwimmer", Schwimmerinnen, etc schützen kann.
ich habe den tip erhalten über eine Wort/Bildmarke...
Was meint ihr dazu?
Ich meine: §8 Abs. 2 Nrn. 1, 2 und 3 MarkenG.

Grüße
Matthias
Gerlinde Seidel
2005-10-04 10:09:13 UTC
Permalink
Post by Tanja
Hallo,
ich suche eine Möglichkeit wie ich einen Gattungsbegriff wie
"schwimmer", Schwimmerinnen, etc schützen kann.
ich habe den tip erhalten über eine Wort/Bildmarke...
Was meint ihr dazu?
Ich würde mich sehr sehr über Eure Meinungen freuen
Den Begriff selbst wirst Du im Bereich Schwimmen, Baden etc.
sich nicht geschützt bekommen, für Lebensmittel oder Maschinen
beispielsweise dürftest Du dagegen keine Probleme mit der
Eintragung haben (wohl eher mit dem wirtschaftlichen Nutzen...)

Einen solchen Begriff könntest Du im Badebereich allenfalls
als Wortbildmarke geschützt kriegen, wenn die bildliche
Ausgestaltung deutlich über rein übliche Dekoration hinausgeht.
Und natürlich darf das Bild nicht auch wieder eine Schwimmerin
darstellen, sondern sollte sich eben nicht auf den Bereich
der unter dem Zeichen zu vertreibenden Waren beziehen.

Gruß,
Gerlinde

p.s. solltest Du ernsthafte wirtschaftliche Absichten verfolgen
und dafür auch etwas investieren wollen, solltest Du noch
etwas mehr investieren (vorab) und verbindlihce rechtliche
Beratung einholen, um Dir nachträglichen Ärger zu ersparen.
Tanja
2005-10-04 10:50:24 UTC
Permalink
Super herzlichen Dank für alle Antworten.

Das Thema kann ja wirklich sehr kompliziert werden und ich werde dem Rat
von Gerlinde wahrnehmen, um da keinen Fehler aus Nichtwissen zu begehen.
Post by Gerlinde Seidel
Einen solchen Begriff könntest Du im Badebereich allenfalls
als Wortbildmarke geschützt kriegen, wenn die bildliche
Ausgestaltung deutlich über rein übliche Dekoration hinausgeht.
Und natürlich darf das Bild nicht auch wieder eine Schwimmerin
darstellen, sondern sollte sich eben nicht auf den Bereich
der unter dem Zeichen zu vertreibenden Waren beziehen.
Ich werde mich dann mal auf die Wortbildmarke konzentrieren!


A Was passiert bei Wortkombinationen wie Schwimmerinnen - Travel .
Gilt dann das gleiche wie für die Gattungsbegriffe?

B Was passiert bei Wortkombinationen eines Gattungsnamens mit einem
künstlichen Namen, wie z.B. "Schwimmerinnen - Aopr".
Gilt auch hier das gleiche, das auch bei einem Gattungsbegriff gilt?


Vielen Dank für weitere Ideen und Tips und Ratschläge
Tanja
Gerlinde Seidel
2005-10-04 12:47:15 UTC
Permalink
Hallo Tanja,
Post by Tanja
Das Thema kann ja wirklich sehr kompliziert werden
es ist kompliziert, wenn es nachher auch einen wirtschaftlichen
Wert haben soll, da die Tücke nachher im praktischen Detail liegt,
das vorauszusehen schon einiges an Kenntnissen und Erfahrungen
verlangt.

[...]
Post by Tanja
A Was passiert bei Wortkombinationen wie Schwimmerinnen - Travel .
Gilt dann das gleiche wie für die Gattungsbegriffe?
Also erstmal generell: Gattungsbegriffe selbst sind vom Schutz
ja ausgeschlossen. Eine Kombination dürfte aber dennoch kaum
schützbar sein, weil der relevante Verkehr darin vermutlich einfach
keinen Herkunftshinweis sehen würde.

Überleg einfach, wie Du selbst ein solches Zeichen
wahrnehmen würdest. Würdest Du o.g. eher als Beschreibung des
Warenangebots sehen oder als Herkunftshinweis?
Dies ist nur eine ganz extrem grobe Umschreibung, was bei der
Prüfung eines Zeichens vor der Eintragung stattfindet.

Du mußt darauf achten, daß Dein Zeichen etwas enthält, was Deinem
relevanten Publikum als eine Art individualisierer Name für den
Hersteller/Anbieter wirkt.
Faustregel: Je mehr Dein Zeichen dazu geeignet ist, im Sinne von
xyz im folgenden Beispiel verwendet zu werden, desto besser:

Jemand hat von Dir eine Ware gekauft und will das jetzt einem
Freund mitteilen mit "hey, ich habe gerade Produkt A von xyz gekauft!"
Post by Tanja
B Was passiert bei Wortkombinationen eines Gattungsnamens mit einem
künstlichen Namen, wie z.B. "Schwimmerinnen - Aopr".
Gilt auch hier das gleiche, das auch bei einem Gattungsbegriff gilt?
Bei Kombinationen wird sich der Verkehr in der Regel an dem
nichtbeschreibenden Anteil orientieren, sofern dies z.B. ein gut
merkbares Wort ist. Aber konkret beurteilen kann man das nur mit
dem konkreten Zeichen in Bezug auf die konkreten Waren/Dienstleistungen

Ach ja, vergiß auch nicht, Dich mal bei Deinen Mitbewerbern umzuschauen,
bzw. in der Datenbank des DPMA zu stöbern, damit Du weißt, welche
(Unternehmenskenn-)Zeichen shcon existieren und von welchen Du Dich
besser entfernt hältst.
Auch hier eine Faustregel: je ähnlicher die Waren/Dienstleistungen,
desto unterschiedlicher muß das Zeichen sein.


Gruß,
Gerlinde
Henning Schlottmann
2005-10-04 12:48:35 UTC
Permalink
Tanja wrote:

Trage bitte deinen vollen Namen ein. Das gilt hier als höflich und
erhöht die Aussicht auf ausführliche Antworten.
Post by Tanja
ich suche eine Möglichkeit wie ich einen Gattungsbegriff wie
"schwimmer", Schwimmerinnen, etc schützen kann.
ich habe den tip erhalten über eine Wort/Bildmarke...
Fang mal mit den sehr guten Infotexte auf http://www.dpma.de an. Das
Deutsche Patent- und Markenamt hat eine Menge Informationen für Anmelder
auf seiner Webseite.

Gattungsbegriffe kannst du im Regelfall gar nicht schützen. Das ist
logisch, denn da besteht ein "Freihaltebedürfnis" für jeden anderen
Konkurrenten. Eine Bild- oder auch Wort/Bild-Marke kann da teilweise
helfen, nämlich sofern sie wirklich individuelle Merkmale beinhaltet.

Ciao Henning
Tanja
2005-10-04 15:35:16 UTC
Permalink
Hallo noch einmal,

vielen Dank für die erneuten Tips.
Nun verstehe ich auch, warum es Consultingfirmen gibt,m die sich auf das
Thema Markenrecht spezialisiert haben. Ein wirklich komplexes aber sehr
interessantes Thema, scheint mir zumindest so.

Ich werde mir dann heut Abend erst noch einmal wie von Euch empfohlen,
die Texte der dpma durchlesen und stelle hier dann hoffentlich nicht
mehr alszu dumme Fragen.

Ich wünsch Euch einen schönen Feierabend
Tanja
Post by Henning Schlottmann
Trage bitte deinen vollen Namen ein. Das gilt hier als höflich und
erhöht die Aussicht auf ausführliche Antworten.
Post by Tanja
ich suche eine Möglichkeit wie ich einen Gattungsbegriff wie
"schwimmer", Schwimmerinnen, etc schützen kann.
ich habe den tip erhalten über eine Wort/Bildmarke...
Fang mal mit den sehr guten Infotexte auf http://www.dpma.de an. Das
Deutsche Patent- und Markenamt hat eine Menge Informationen für Anmelder
auf seiner Webseite.
Gattungsbegriffe kannst du im Regelfall gar nicht schützen. Das ist
logisch, denn da besteht ein "Freihaltebedürfnis" für jeden anderen
Konkurrenten. Eine Bild- oder auch Wort/Bild-Marke kann da teilweise
helfen, nämlich sofern sie wirklich individuelle Merkmale beinhaltet.
Ciao Henning
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