Hallo Tanja,
Post by TanjaDas Thema kann ja wirklich sehr kompliziert werden
es ist kompliziert, wenn es nachher auch einen wirtschaftlichen
Wert haben soll, da die Tücke nachher im praktischen Detail liegt,
das vorauszusehen schon einiges an Kenntnissen und Erfahrungen
verlangt.
[...]
Post by TanjaA Was passiert bei Wortkombinationen wie Schwimmerinnen - Travel .
Gilt dann das gleiche wie für die Gattungsbegriffe?
Also erstmal generell: Gattungsbegriffe selbst sind vom Schutz
ja ausgeschlossen. Eine Kombination dürfte aber dennoch kaum
schützbar sein, weil der relevante Verkehr darin vermutlich einfach
keinen Herkunftshinweis sehen würde.
Überleg einfach, wie Du selbst ein solches Zeichen
wahrnehmen würdest. Würdest Du o.g. eher als Beschreibung des
Warenangebots sehen oder als Herkunftshinweis?
Dies ist nur eine ganz extrem grobe Umschreibung, was bei der
Prüfung eines Zeichens vor der Eintragung stattfindet.
Du mußt darauf achten, daß Dein Zeichen etwas enthält, was Deinem
relevanten Publikum als eine Art individualisierer Name für den
Hersteller/Anbieter wirkt.
Faustregel: Je mehr Dein Zeichen dazu geeignet ist, im Sinne von
xyz im folgenden Beispiel verwendet zu werden, desto besser:
Jemand hat von Dir eine Ware gekauft und will das jetzt einem
Freund mitteilen mit "hey, ich habe gerade Produkt A von xyz gekauft!"
Post by TanjaB Was passiert bei Wortkombinationen eines Gattungsnamens mit einem
künstlichen Namen, wie z.B. "Schwimmerinnen - Aopr".
Gilt auch hier das gleiche, das auch bei einem Gattungsbegriff gilt?
Bei Kombinationen wird sich der Verkehr in der Regel an dem
nichtbeschreibenden Anteil orientieren, sofern dies z.B. ein gut
merkbares Wort ist. Aber konkret beurteilen kann man das nur mit
dem konkreten Zeichen in Bezug auf die konkreten Waren/Dienstleistungen
Ach ja, vergiß auch nicht, Dich mal bei Deinen Mitbewerbern umzuschauen,
bzw. in der Datenbank des DPMA zu stöbern, damit Du weißt, welche
(Unternehmenskenn-)Zeichen shcon existieren und von welchen Du Dich
besser entfernt hältst.
Auch hier eine Faustregel: je ähnlicher die Waren/Dienstleistungen,
desto unterschiedlicher muß das Zeichen sein.
Gruß,
Gerlinde