Discussion:
Googel hat Angst um Markenrechte
(zu alt für eine Antwort)
Matthias Frank
2006-08-19 09:08:15 UTC
Permalink
Hallo,
heute steht in unserer Tageszeitung (Rheinpfalz),
dass die Redaktion von Google ermahnt wurde
nicht den Ausdruck googeln zu benutzen (obwohl
es im Duden steht), man soll schreiben, eine
"Google Abfrage starten".
Vermutung der Redaktion ist, dass Google Ansgst
hat dass der Name ein Gattungsbegriff wird und damit
das Markenrecht entfallen könnte.
Matthias
Stefan Savelsberg
2006-08-19 09:59:29 UTC
Permalink
Post by Matthias Frank
Vermutung der Redaktion ist, dass Google Ansgst
hat dass der Name ein Gattungsbegriff wird und damit
das Markenrecht entfallen könnte.
Zu spät, würde ich sagen.

Tschö,
Stefan
Ulrich Hoffmann
2006-08-19 10:10:14 UTC
Permalink
Post by Matthias Frank
heute steht in unserer Tageszeitung (Rheinpfalz),
dass die Redaktion von Google ermahnt wurde
nicht den Ausdruck googeln zu benutzen (obwohl
es im Duden steht...
Darauf dürfte Google aber keinen Anspruch haben, allenfalls
auf die Verwendung des Wortes "googeln" ausschließich in
Verbindung mit "mittels Google suchen". Da aber Zeitungen
den Begriff "googeln" nicht zur Kennzeichnung von Waren
oder Dienstleistungen verwenden, hat Google überhaupt
keine Ansprüche. Es ist nicht das erste Mal, dass sich eine
eingängige Marke verselbständigt. Daran hätte man früher
denken müssen (als wohl niemand an diesen Erfolg dachte...).

UH
Christian Feldhaus
2006-08-19 11:01:26 UTC
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heute steht in unserer Tageszeitung (Rheinpfalz), dass die Redaktion von
Google ermahnt wurde nicht den Ausdruck googeln zu benutzen (obwohl es
im Duden steht...
Darauf dürfte Google aber keinen Anspruch haben, allenfalls auf die
Verwendung des Wortes "googeln" ausschließich in Verbindung mit "mittels
Google suchen".
Ähnliche Bitten - keine Abmahnungen o.dgl. - hat Google an zahlreiche
Zeitungen, auch in den USA, geschickt. Ob es dafür zu spät ist, wird man
sehen. Übrigens steht im aktuellen Duden genau die Formulierung, die Du
benutzt hast: "googeln" -> "mit Google im Internet suchen". Und dahinter
"Google®": Internetsuchmaschine" ...

Tschüs,
Christian
Matthias Frank
2006-08-19 12:56:31 UTC
Permalink
Post by Ulrich Hoffmann
Es ist nicht das erste Mal, dass sich eine
eingängige Marke verselbständigt.
Und ist denn dadurch schon mal jemand sein
Markenrecht abhanden gekommen? Beispiele?
MFG
Matthias
Mario Rehse
2006-08-19 13:20:15 UTC
Permalink
Post by Matthias Frank
Post by Ulrich Hoffmann
Es ist nicht das erste Mal, dass sich eine
eingängige Marke verselbständigt.
Und ist denn dadurch schon mal jemand sein
Markenrecht abhanden gekommen? Beispiele?
Ich meine das war so bei "Fön".
Und "Tempo", "Tesafilm" und ähnliche dürften ja auch kurz davor sein.

Gruß, Mario
Hans-Peter Diettrich
2006-08-19 14:57:31 UTC
Permalink
Post by Mario Rehse
Post by Matthias Frank
Und ist denn dadurch schon mal jemand sein
Markenrecht abhanden gekommen? Beispiele?
Und "Tempo", "Tesafilm" und ähnliche dürften ja auch kurz davor sein.
So lange wie diese Marken schon existieren, hätte ich da keine
Befürchtungen. Gegen die landläufige Verwendung von "Tempo" statt
"Papiertaschentuch" ist wohl wenig einzuwenden, und eine neue Marke für
Papiertaschentücher etc. dürfte auch weiterhin kaum ein Anrecht darauf
haben, hierbei irgendwofür das Wort "Tempo" zu verwenden.

Tesa könnte umgekehrt gute Chancen haben, ihren Tesafilm auch in ganz
anderen Sparten schützen zu lassen. Hat doch vor einiger Zeit jemand
festgestellt, daß sich speziell Tesafilm auch für holographische
Speicher nutzen läßt, im Gegensatz zu Konkurrenzprodukten.

Und was dieser Kommentar mit Markenrecht zu tun hat?
Nichts, Sorry, aber CNR ;-)

DoDi
Guenter Cornett
2006-08-19 13:32:08 UTC
Permalink
Post by Matthias Frank
Post by Ulrich Hoffmann
Es ist nicht das erste Mal, dass sich eine
eingängige Marke verselbständigt.
Und ist denn dadurch schon mal jemand sein
Markenrecht abhanden gekommen? Beispiele?
MFG
Matthias
Walkman, Sony

Gruß, Günter
Florian Weimer
2006-08-19 14:53:22 UTC
Permalink
Post by Matthias Frank
Und ist denn dadurch schon mal jemand sein
Markenrecht abhanden gekommen? Beispiele?
Vaseline. Fön wahrscheinlich ebenfalls, auch wenn die Marke noch beim
DPMA eingetragen ist.
Gerlinde Seidel
2006-08-21 16:03:48 UTC
Permalink
Post by Florian Weimer
Post by Matthias Frank
Und ist denn dadurch schon mal jemand sein
Markenrecht abhanden gekommen? Beispiele?
Vaseline. Fön wahrscheinlich ebenfalls, auch wenn die Marke noch beim
DPMA eingetragen ist.
warum sollte sie auch nicht.
Damit sie aus dem Register verschwindet, müßte entweder
der Markeninhaber auf sie verzichten bzw. den Schutz
nicht mehr verlängern, oder jemand anders müßte die
Löschung (erfolgreich) beantragen.

Wenn Ihr dann mal unter § 49 Abs. 2 Ne. 1 MarkenG
nachlest, werdet ihr finden, daß das "üblich werden"
einer Bezeichnung als Gattungsbegriff allein nicht
ausreicht, um die Marke verfallen zu lassen. Das ist
nur "tödlich", bevor eine Marke eingetragen ist, weil
dann ein absolutes Schutzhindernis vorliegt.
Tritt dieser Effekt nach der Eintragung ein, kommt
es dem Gesetz nach nur noch darauf an, ob der
Markeninhaber untätig geblieben ist und versäumt
hat, dieser Entwicklung entgegen zu wirken.
Hat er alles getan, was möglich ist, so verfällt
die Marke nicht.
So ist es auch bei den anderne Marken wohl gelaufen,
die zwar praktisch als Gattungsbezeichnung
kursieren, für die die Markeninhaber aber einiges
tun, um den Schutz dennoch aufrecht zu erhalten.

Gruß,
Gerlinde
Holger Pollmann
2006-08-21 17:56:45 UTC
Permalink
Wenn Ihr dann mal unter § 49 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
nachlest, werdet ihr finden, daß das "üblich werden"
einer Bezeichnung als Gattungsbegriff allein nicht
ausreicht, um die Marke verfallen zu lassen.
Mir war so, als ob in den USA eine Registered Trademark für invalid
befunden werden kann, wenn sie zu einem generic term geworden ist, wie
Aspirin beispielsweise.
--
( ROT-13 if you want to email me directly: ***@ervzjrexre.qr )
"Das saarl. VwVfG läßt eine Interpretation deutscher Gesetze nur dann zu,
wenn sie nicht eindeutig sind." Manfred Saar, Präsident Apothekerkammer d.
Saarlandes. heute-journal v. 8. August 2006.
Gerlinde Seidel
2006-08-22 09:34:03 UTC
Permalink
Post by Holger Pollmann
Wenn Ihr dann mal unter § 49 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
nachlest, werdet ihr finden, daß das "üblich werden"
einer Bezeichnung als Gattungsbegriff allein nicht
ausreicht, um die Marke verfallen zu lassen.
Mir war so, als ob in den USA eine Registered Trademark für invalid
befunden werden kann, wenn sie zu einem generic term geworden ist, wie
Aspirin beispielsweise.
ich habe mal nachgeschaut:
15 U.S.C. §1064. Cancelation of registration
(3) sagt sowas in der Art:
"At any time if the registered mark becomes the generic
name for the goods or services, or a portion thereof,
for which it is registered ..." kann sowas wie ein
Löschungsantrag gestellt werden.
Ob und welche andere Regularien ggf. mitzuberücksichtigen
sind und wie dies in der
Praxis konkret realisiert wird, weiß ich allerdings nicht.

Allerdings gilt das eben auch nur für die USA und nciht
für Deutschland.

Gruß,
Gerlinde
Tom Rohwer
2006-08-19 11:50:35 UTC
Permalink
Post by Matthias Frank
heute steht in unserer Tageszeitung (Rheinpfalz),
dass die Redaktion von Google ermahnt wurde
nicht den Ausdruck googeln zu benutzen (obwohl
es im Duden steht), man soll schreiben, eine
"Google Abfrage starten".
Vermutung der Redaktion ist, dass Google Ansgst
hat dass der Name ein Gattungsbegriff wird und damit
das Markenrecht entfallen könnte.
Warum nur fehlt mir da jedes Mitleid...?? ;-]
Gerald Gruner
2006-08-20 10:38:01 UTC
Permalink
[der Ausdruck "googeln"]
Post by Tom Rohwer
Post by Matthias Frank
Vermutung der Redaktion ist, dass Google Ansgst
hat dass der Name ein Gattungsbegriff wird und
damit das Markenrecht entfallen könnte.
Warum nur fehlt mir da jedes Mitleid...?? ;-]
Weil es nicht um _deine_ Marken-/Namens-/Urheberrechte geht?
Sonst würdest du wohl die Wände hoch gehen.
Missest du da mit zweierlei Maß oder wachst du doch so langsam auf und
kommst zu einer Erkenntnis?

(Ansonsten bist du doch eher einer der eifrigsten "Ritter des heiligen
Ordens vom geistigen Eigentum", oder erinnere ich mich da falsch?)


MfG
Gerald
--
Post by Tom Rohwer
"Sixty-two thousand four hundred repetitions make one truth.",
Aldous Huxley, "Brave New World", 1932
Das könnte auch das Motto der MI/FI und ihrer Kampagnen sein...
Tom Rohwer
2006-08-22 11:34:26 UTC
Permalink
Post by Gerald Gruner
Post by Tom Rohwer
Warum nur fehlt mir da jedes Mitleid...?? ;-]
Weil es nicht um _deine_ Marken-/Namens-/Urheberrechte geht?
Sonst würdest du wohl die Wände hoch gehen.
Sicher nicht. Zum einen würde ich nicht die angemaßte Macht haben
wollen, die Google sich angeeignet hat. Zum anderen wäre mir klar, daß
man eine Schraube nur bis zum Anschlag drehen kann - und wenn man es
schafft, den eigenen Marken/Firmennamen weltweit in der Sprache als
Allgemeinbegriff zu verankern, dann hat man etwas enormes geschafft, mit
dem man auch richtig viel Geld verdient hat und auch weiter verdienen
kann.

Nur eben nicht mehr auf dem Weg über Namensrechte.

Das ist wie mit "Tesafilm". Der Begriff ist auch zum Allgemeinbegriff
geworden - und das hat unter anderem auch zur Folge, daß viele Käufer
einerseits zwar "Tesa" zu allen möglichen Klebebändern sagen,
andererseits aber auch mit "Tesa" die Ur-Originalqualität verbinden.
Wenn ich vorm Regal stehe, dann ist "Tesa" für mich ganz automatisch und
unwillkürlich die "Top-Qualität", und alle anderen Marken daneben sind
"Nachahmer".

Obwohl in Wirklichkeit vielleicht nicht nur die Marken X, Y und Z
tatsächlich schlechtere Qualität als "Tesa" haben, sondern die Marke ABC
deutlich besser ist.

Das ist ein Marktvorteil, und der hat eben auch seinen Preis.
Florian Schaeffer
2006-08-31 07:45:48 UTC
Permalink
Post by Matthias Frank
nicht den Ausdruck googeln zu benutzen (obwohl
Was ich ja immer nicht verstehe ist, warum alle "googeln", obwohl das Ding
Google heißt und demnach es doch "googlen" sein müßte. Oder verlassen mich
da meine Englischkenntnisse. Und wenn nicht: "Googel" ist kein Markenname -
höchstens was ähnliches.

BTW: "Es tat nie wea als beim 1. Mal"
--
PM: f.schaeffer<at gmx.de>
Michael 'Mithi' Cordes
2006-08-31 07:53:10 UTC
Permalink
Post by Florian Schaeffer
Was ich ja immer nicht verstehe ist, warum alle "googeln", obwohl das Ding
Google heißt und demnach es doch "googlen" sein müßte. Oder verlassen mich
da meine Englischkenntnisse.
Sie verlassen dich nicht, sie sollten es aber. 8)
"to google" ist englisch, "googeln" deutsch. Wir versuchen ja eine
ungefähre Zuordnung von Aussprache und Schrift beizubehalten, im
Gegensatz zu american-english wo es sogar Buchstabierwettbewerbe gibt
weil die Zuordnung kaum existiert.


cya
Mithi
Florian Schaeffer
2006-09-01 07:09:59 UTC
Permalink
Post by Florian Schaeffer
Was ich ja immer nicht verstehe ist, warum alle "googeln", obwohl das
Ding Google heißt und demnach es doch "googlen" sein müßte. Oder
verlassen mich da meine Englischkenntnisse.
Sie verlassen dich nicht, sie sollten es aber. 8)
"to google" ist englisch, "googeln" deutsch. Wir versuchen ja eine
ungefähre Zuordnung von Aussprache und Schrift beizubehalten
Ja aber warum? Das Wort kommt aus dem Englischen und ist ein Markenname.
Wenn ich daraus schon ein Verb machen muß, dann doch aber in der
ursprünglichen Landessprache - finde ich. Egal.
Aber seitens Google auf Markenrechte beim "googeln" zu pochen, ist nicht so
naheliegend finde ich, denn immerhin gibt's zu "googel" nicht mal eine
Patentanmeldung (lt. http://ep.espacenet.com/quickSearch?locale=en_EP). Und
das DPMA (http://publikationen.dpma.de/qry_tm_beg.do) kennt Goolge in
keiner Schreibweise.
--
PM: f.schaeffer<at gmx.de>
Claus Färber
2006-09-01 14:44:00 UTC
Permalink
Post by Florian Schaeffer
Aber seitens Google auf Markenrechte beim "googeln" zu pochen, ist nicht so
naheliegend finde ich, denn immerhin gibt's zu "googel" nicht mal eine
Patentanmeldung (lt. http://ep.espacenet.com/quickSearch?locale=en_EP).
Was haben Patente mit Marken zu tun? Was hat das Europäische Patentamt
mit Marken zu tun?

Beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
(http://oami.europa.eu/) sind jedenfalls drei Wortmarken "Goolge"
(005263868, 004316642, 001104306) und eine Bildmarke mit dem Google-
Schriftzug (0881006) eingetragen.
Post by Florian Schaeffer
Und das DPMA (http://publikationen.dpma.de/qry_tm_beg.do) kennt Goolge
in keiner Schreibweise.
Es wäre auch sinnlos, eine nationale Marke anzumelden, wenn man schon
eine Gemeinschaftsmarke registriert hat.

Claus

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