Stefan
2016-03-19 08:31:13 UTC
Hallo,
ich hab da eine Sache, wo ich die Details noch nicht kenne, aber
vieleicht kann da doch jemand etwas erhellendes beitragen.
Ein "Erfinder" (E) hat die Idee für ein Produkt, das es in der Form
bisher nicht gibt. Das ganze ist technisch nicht sehr aufwändig und im
Prinzip mit einem Satz zu erklären.
Er beantragt (so viel ich weiß) einen Gebrauchsmusterschutz für dieses
Produkt, wenn ich das richtig verstanden habe aber kein Patent. Wie
genau das aussieht kann ich nicht sagen. Es existierte aber zu dem
Zeitpunkt offenbar kein funktionierender Prototyp und auch keine fertige
Konstruktionszeichnung. Die Produktbeschreibung soll ziemlich schwammig
sein. Der Inhaber des Schutzrechtes ist die Freundin (F) des Erfinders.
Der Erfinder selbst ist insolvent.
Dieser Erfinder versucht nun besagten Prototyp zu bauen, schafft es aber
nicht. Er wendet sich an einen Fachmann (M), der dann diesen Prototypen
nicht nur baut sondern auch basierend auf der Produktidee von E entwickelt.
E hat hier praktisch "nur" eine Idee für ein Produkt beigesteuert. Zur
Realisierung war er aufgrund mangelnder Fachkenntnisse aber nicht in der
Lage. Die Entwicklungsarbeit hat M geleistet.
Könnte nun M das Produkt selber vermarkten, oder könnten E bzw. F
aufgrund des alten Schutzrechtes dies verhindern?
Dazu die generelle Frage: Kann man eine Produktidee als solche schützen
lassen?
Gruß
Stefan
ich hab da eine Sache, wo ich die Details noch nicht kenne, aber
vieleicht kann da doch jemand etwas erhellendes beitragen.
Ein "Erfinder" (E) hat die Idee für ein Produkt, das es in der Form
bisher nicht gibt. Das ganze ist technisch nicht sehr aufwändig und im
Prinzip mit einem Satz zu erklären.
Er beantragt (so viel ich weiß) einen Gebrauchsmusterschutz für dieses
Produkt, wenn ich das richtig verstanden habe aber kein Patent. Wie
genau das aussieht kann ich nicht sagen. Es existierte aber zu dem
Zeitpunkt offenbar kein funktionierender Prototyp und auch keine fertige
Konstruktionszeichnung. Die Produktbeschreibung soll ziemlich schwammig
sein. Der Inhaber des Schutzrechtes ist die Freundin (F) des Erfinders.
Der Erfinder selbst ist insolvent.
Dieser Erfinder versucht nun besagten Prototyp zu bauen, schafft es aber
nicht. Er wendet sich an einen Fachmann (M), der dann diesen Prototypen
nicht nur baut sondern auch basierend auf der Produktidee von E entwickelt.
E hat hier praktisch "nur" eine Idee für ein Produkt beigesteuert. Zur
Realisierung war er aufgrund mangelnder Fachkenntnisse aber nicht in der
Lage. Die Entwicklungsarbeit hat M geleistet.
Könnte nun M das Produkt selber vermarkten, oder könnten E bzw. F
aufgrund des alten Schutzrechtes dies verhindern?
Dazu die generelle Frage: Kann man eine Produktidee als solche schützen
lassen?
Gruß
Stefan